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§ 17 EVB

Fassungen
30.08.1921 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 476/1921 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 1730.08.192131.12.1999 BGBl. Nr. 476/1921 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Einrichtungsverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 476 aus 1921, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 17

Inkrafttretensdatum

30.08.1921BGBl. Nr. 476/1921

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Abkürzung

EVB

Index

15 Unabhängigkeitserklärung, Rechtsüberleitung, ÜR, Rechtsbereinigung

Text

römisch zwei. Unterrichtsverwaltung.

Paragraph 17,

  1. Absatz eins,Die Volksbildungskommissionen (nepnevelesi bizottsagok) des Komitats und der Stadt Ödenburg, ferner die Schulstühle, die zur örtlichen Aufsicht über die von Gemeinden errichteten Volksschulen berufen sind, endlich die Kuratorien, die die Aufsicht über staatliche Volksschulen auszuüben haben, sind aufgelöst.
  2. Absatz 2,An ihre Stelle hat der Landesverwalter (Paragraph 12,, Absatz 2) unter Aufrechthaltung des bisherigen Wirkungsbereichs und mit möglichster Bedachtnahme auf die für die Zusammensetzung geltenden Grundsätze eine Volksbildungskommission für das ganze Burgenland und örtliche Schulaufsichtskommissionen zu berufen.
  3. Absatz 3,Hiebei haben die Paragraphen 6 und 7 sinngemäße Anwendung zu finden.
  4. Absatz 4,Die bestehenden örtlichen Schulaufsichtsorgane der konfessionellen Volksschulen bleiben durch ihre Eingliederung in das neue Verwaltungssystem in ihrem Bestand unberührt.
  5. Absatz 5,Zur Handhabung der staatlichen Schulaufsicht werden beim Landesverwaltungsamt Landesschulinspektoren und für die Bezirke (Paragraphen 8 und 10) Bezirksschulinspektoren bestellt; ihr Wirkungsbereich ist vom Landesverwalter (Paragraph 12,, Absatz 2) zu regeln.

Gesetzesnummer

10000060

Dokumentnummer

NOR12001381

Alte Dokumentnummer

N1192115958S