Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 40 EVB

Fassungen

15.07.1922 bis 31.12.1999

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 40	15.07.1922	31.12.1999	aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1999 (RIS)↗§ 40 (RIS)↗

‹ § 39 am 31.12.1999 § 41 am 31.12.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Einrichtungsverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 476 aus 1921, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 40

Inkrafttretensdatum

15.07.1922

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Abkürzung

EVB

Index

15 Unabhängigkeitserklärung, Rechtsüberleitung, ÜR, Rechtsbereinigung

Text

9. Finanzprokuratur.

Paragraph 40,

Die Geschäfte der Finanzprokuratur für das Burgenland obliegen der Finanzprokuratur in Wien. Sie besorgt außerdem für das Burgenland die Geschäfte, die bisher das ungarische Causarum Regalium Directorat in Budapest und dessen Exposituren (Fiskalanwaltschaften) sowie die Fundationalrechtsdirektion in Budapest in bezug auf die Vertretung der vom Staat verwalteten öffentlichen Stiftungen zu versehen hatten, endlich die bisherigen Ärarialgeschäfte des Komitatsfiskals.

Gesetzesnummer

10000060

Dokumentnummer

NOR12001404

Alte Dokumentnummer

N1192115981S

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1921/476/P40/NOR12001404