Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 46 EVB

Fassungen

30.08.1921 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 476/1921 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 46	30.08.1921	31.12.1999	BGBl. Nr. 476/1921 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1999 (RIS)↗§ 46 (RIS)↗

‹ § 44 am 31.12.1999 § 47 am 31.12.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Einrichtungsverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 476 aus 1921, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 46

Inkrafttretensdatum

30.08.1921BGBl. Nr. 476/1921

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Abkürzung

EVB

Index

15 Unabhängigkeitserklärung, Rechtsüberleitung, ÜR, Rechtsbereinigung

Text

römisch elf. Verkehrswesen.

Paragraph 46,

Für das Burgenland werden eine Postdirektion, eine Telegraphendirektion und ein Eisenbahnbetriebsinspektorat mit dem Sitz in Ödenburg errichtet.

Anmerkung

Die in Ödenburg vorgesehene Postdirektion und Telegraphendirektion für das Burgenland werden aufgelassen und die Geschäfte gehen auf die Postdirektion und die Telegraphendirektion für Wien und Niederösterreich über (vgl. BGBl. Nr. 577/1922).

Zuletzt aktualisiert am

03.08.2023

Gesetzesnummer

10000060

Dokumentnummer

NOR12001410

Alte Dokumentnummer

N1192115987S

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1921/476/P46/NOR12001410