Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 15 Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde (1929)

Fassungen
13.09.1936 bis 02.04.1997 — BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 1513.09.193602.04.1997 BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 02.04.1997 (RIS)↗Art. 15 (RIS)↗
‹ Art. 14 am 02.04.1997 Art. 16 am 02.04.1997 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde (1929)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 15

Inkrafttretensdatum

13.09.1936BGBl. Nr. 166/1936

Außerkrafttretensdatum

02.04.1997

Index

19/11 Kriegsrecht, Kriegsfolgen

Beachte

Mit dem Inkrafttreten des Genfer Abkommens zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde, Bundesgesetzblatt Nr. 155 aus 1953,, gemäß seinem Artikel 58, im Verhältnis zu Litauen als letzter Vertragspartei des Genfer Abkommens zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde, Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,, außer Kraft getreten.

Text

Artikel 15.

Die Gebäude und die Ausrüstung der stehenden Sanitätsanstalten des Heeres bleiben den Kriegsgesetzen unterworfen, dürfen aber ihrer Bestimmung nicht entzogen werden, solange sie für Verwundete und Kranke erforderlich sind.

Gleichwohl können die Befehlshaber der Operationstruppen im Fall dringender militärischer Erfordernisse darüber verfügen, wenn sie zuvor den Verbleib der darin behandelten Verwundeten und Kranken sichergestellt haben.

Zuletzt aktualisiert am

13.10.2025

Gesetzesnummer

10000190

Dokumentnummer

NOR12003186

Alte Dokumentnummer

N1193624223L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1936/166/A15/NOR12003186