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Art. 24 Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde (1929)

Fassungen
13.09.1936 bis 02.04.1997 — BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 2413.09.193602.04.1997 BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde (1929)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 24

Inkrafttretensdatum

13.09.1936BGBl. Nr. 166/1936

Außerkrafttretensdatum

02.04.1997

Index

19/11 Kriegsrecht, Kriegsfolgen

Beachte

Mit dem Inkrafttreten des Genfer Abkommens zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde, Bundesgesetzblatt Nr. 155 aus 1953,, gemäß seinem Artikel 58, im Verhältnis zu Litauen als letzter Vertragspartei des Genfer Abkommens zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde, Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,, außer Kraft getreten.

Text

Artikel 24.

Das Wahrzeichen des Roten Kreuzes auf weißem Grund und die Worte „Rotes Kreuz“ oder „Genfer Kreuz“ dürfen sowohl in Friedens- als auch in Kriegszeiten nur zum Schutz und zur Bezeichnung von Sanitätsformationen und -anstalten, Personal und Ausrüstung, die durch dieses Abkommen geschützt sind, gebraucht werden.

Das gleiche gilt, was die im Artikel 19, Absatz 2, genannten Wahrzeichen betrifft, für die Länder, die sie verwenden.

Andererseits können die im Artikel 10 erwähnten freiwilligen Hilfsgesellschaften, im Einklang mit der nationalen Gesetzgebung, von dem Abzeichen für ihre humanitäre Tätigkeit in Friedenszeit Gebrauch machen.

Ausnahmsweise und mit ausdrücklicher Ermächtigung einer der nationalen Gesellschaften vom Roten Kreuz (Roten Halbmond, Roten Löwen und Roter Sonne) kann das Wahrzeichen dieses Abkommens in Friedenszeiten verwendet werden, um Rettungsstellen kenntlich zu machen, die ausschließlich der unentgeltlichen Versorgung von Verwundeten und Kranken vorbehalten sind.

Zuletzt aktualisiert am

13.10.2025

Gesetzesnummer

10000190

Dokumentnummer

NOR12003195

Alte Dokumentnummer

N1193624232L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1936/166/A24/NOR12003195