Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Art. 38 Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde (1929)

Fassungen

13.09.1936 bis 02.04.1997 — BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 38	13.09.1936	02.04.1997	BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 02.04.1997 (RIS)↗Art. 38 (RIS)↗

‹ Art. 37 am 02.04.1997 Art. 39 am 02.04.1997 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde (1929)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 38

Inkrafttretensdatum

13.09.1936BGBl. Nr. 166/1936

Außerkrafttretensdatum

02.04.1997

Index

19/11 Kriegsrecht, Kriegsfolgen

Beachte

Mit dem Inkrafttreten des Genfer Abkommens zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde, Bundesgesetzblatt Nr. 155 aus 1953,, gemäß seinem Artikel 58, im Verhältnis zu Litauen als letzter Vertragspartei des Genfer Abkommens zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde, Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,, außer Kraft getreten.

Text

Artikel 38.

Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen kündigen. Die Kündigung wird erst ein Jahr nach der schriftlich an den Schweizerischen Bundesrat erfolgten Erklärung wirksam. Der Bundesrat wird diese Erklärung den Regierungen aller Vertragsparteien mitteilen.

Die Kündigung wird nur in Ansehung der Vertragspartei wirksam, die sie erklärt hat.

Überdies wird diese Kündigung nicht wirksam im Laufe eines Krieges, in den die kündigende Macht verwickelt ist. In einem solchen Fall bleibt dieses Abkommen über die einjährige Frist hinaus bis zum Friedensschluß wirksam.

Zuletzt aktualisiert am

13.10.2025

Gesetzesnummer

10000190

Dokumentnummer

NOR12003209

Alte Dokumentnummer

N1193624246L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1936/166/A38/NOR12003209