Art. 19

Fassungen

ab 09.04.1965 — BGBl. Nr. 72/1965 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 19 heute	09.04.1965		BGBl. Nr. 72/1965 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Vertrag zur Sichtbarerhaltung der gemeinsamen Staatsgrenze und Regelung der damit im Zusammenhang stehenden Fragen (Ungarn)

Vertrag - Ungarn

Artikel 19

19/02 Staatsgrenzen

Absatz eins,Die Gemischte Kommission bestimmt insbesondere den Arbeitsplan sowie die Art der Durchführung der Vermessung und Vermarkung der Staatsgrenze.
Absatz 2,Arbeiten zur Erneuerung fehlender Grenzzeichen sowie Ausbesserungsarbeiten an Grenzzeichen, die mit einer Lageveränderung verbunden sind, sind im Beisein der Vermessungsfachleute beider Vertragschließenden Staaten durchzuführen.
Absatz 3,Werden gefährdete Grenzzeichen an eine andere Stelle versetzt, so wird hiedurch der Verlauf der Staatsgrenze nicht geändert.

17.05.2023

10000405

NOR12006466

N1196512424P