Art. 26

Fassungen

ab 23.07.2004 — BGBl. III Nr. 112/2004

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Staatsgrenze Österreich - Tschechoslowakei (Tschechische R)

Bundesgesetzblatt Nr. 344 aus 1975, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 112 aus 2004,

Vertrag - Tschechische R

Artikel 26

19/02 Staatsgrenzen

Absatz eins,Form, Maße, Material, Aussehen und Bezeichnung der Grenzzeichen sind im Grenzurkundenwerk bestimmt. Erforderlichenfalls kann hievon einvernehmlich abgegangen werden.
Absatz 2,Im Bedarfsfall kann die bestehende Vermarkung der Staatsgrenze einvernehmlich abgeändert werden, insbesondere können zusätzliche Grenzzeichen gesetzt, gefährdete Grenzzeichen auf sichere Stellen versetzt und die direkte Vermarkung der Grenzlinie in eine indirekte oder umgekehrt abgeändert werden.

13.04.2023

10000587

NOR40056458