Art. 40

Fassungen

ab 01.01.1993 — BGBl. Nr. 344/1975 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 40 heute	01.01.1993		BGBl. Nr. 344/1975 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ Art. 39 heute Art. 41 heute ›

Kurztitel

Staatsgrenze Österreich - Tschechoslowakei (Tschechische R)

Vertrag - Tschechische R

Artikel 40

19/02 Staatsgrenzen

Absatz eins,Die Kommission tritt zu Tagungen oder Grenzbesichtigungen zusammen, wenn es die beiden Delegationen vereinbaren oder wenn es einer der Vertragsstaaten auf diplomatischem Weg verlangt.
Absatz 2,Die Kommission tritt, wenn nichts anderes vereinbart ist, zu ihren Tagungen wechselweise auf den Hoheitsgebieten der Vertragsstaaten zusammen.

13.04.2023

10000587

NOR12008579

N1197547536L