Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 4 Geschäftsordnung der Reaktorsicherheitskommission

Fassungen

31.10.1978 bis 08.05.1990 — BGBl. Nr. 524/1978 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4	31.10.1978	08.05.1990	BGBl. Nr. 524/1978 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 234/1990

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 08.05.1990 (RIS)↗§ 4 (RIS)↗

‹ § 3 am 08.05.1990 § 5 am 08.05.1990 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Geschäftsordnung der Reaktorsicherheitskommission

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 524 aus 1978, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 234 aus 1990,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

31.10.1978BGBl. Nr. 524/1978

Außerkrafttretensdatum

08.05.1990aufgehoben durch BGBl. Nr. 234/1990

Index

14/01 Verwaltungsorganisation

Text

Geschäftsführung

Paragraph 4, Der Bundeskanzler hat einen Bediensteten des Höheren Dienstes des Bundeskanzleramtes zur Unterstützung der Kommission in administrativen Angelegenheiten und einen weiteren Bediensteten als dessen Stellvertreter zu bestellen. Diese Beamten haben sich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben der Einrichtungen des Bundeskanzleramtes zu bedienen.

Schlagworte

Geschäftsbesorgung, Hilfsapparat

Gesetzesnummer

10000632

Dokumentnummer

NOR12009161

Alte Dokumentnummer

N11978160600

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1978/524/P4/NOR12009161