Kurztitel

Einräumung von Privilegien und Immunitäten

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 758/1994 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 4/2002Bundesgesetzblatt Nr. 758 aus 1994, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 4 aus 2002,

Langtitel

Verordnung der Bundesregierung über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an die von der Kommission der Europäischen Gemeinschaft entsandten Sachverständigen in bezug auf die „Programme Coordination Unit of the Environmental Programme for the Danube River Basin”

StF: BGBl. Nr. 758/1994

Änderung

idF:

BGBl. II Nr. 4/2002

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 1 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an internationale Organisationen, BGBl. Nr. 677/1977, wird im Einvernehmen mit dem Hauptausschuß des Nationalrats verordnet: Auf Grund des Paragraph eins, Absatz 4, des Bundesgesetzes über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an internationale Organisationen, Bundesgesetzblatt Nr. 677 aus 1977,, wird im Einvernehmen mit dem Hauptausschuß des Nationalrats verordnet: