Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Amtssitz - Vorbereitende Kommission für CTBTO
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 188/1997Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 188 aus 1997,
Typ
Vertrag – Vorb. Komm. für CTBTO
Inkrafttretensdatum
01.11.1997
Index
19/20 Amtssitzabkommen
Langtitel
ABKOMMEN
zwischen der Republik Österreich und der Vorbereitenden Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen über den Amtssitz der Kommission
StF: BGBl. III Nr. 188/1997 (NR: GP XX RV 710 AB 854 S. 84. BR: AB 5540 S. 630.)
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages samt Anhängen und Briefwechsel wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die Mitteilung gemäß Art. XIX Abschnitt 65 wurde am 24. Oktober 1997 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. XIX Abschnitt 65 mit 1. November 1997 in Kraft.Die Mitteilung gemäß Artikel römisch neunzehn, Abschnitt 65 wurde am 24. Oktober 1997 abgegeben; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel römisch neunzehn, Abschnitt 65 mit 1. November 1997 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
IN DER ERWÄGUNG, daß die Bundesregierung der Republik Österreich der Kommission die Benützung des Grundstückes, der Gebäude und Einrichtungen innerhalb des Internationalen Zentrums Wien (im folgenden das „VIC“ genannt) angeboten und die Kommission dieses Angebot angenommen hat;
SIND die Republik Österreich und die Kommission somit wie folgt übereingekommen:
Zuletzt aktualisiert am
28.09.2012
Dokumentnummer
NOR11001504
alte Dokumentnummer
N1199749631L