Art. 1

Fassungen

07.02.1999 bis 22.12.2003 — BGBl. III Nr. 22/1999 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1	07.02.1999	22.12.2003	BGBl. III Nr. 22/1999 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 67/2004

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 0 am 22.12.2003 Art. 2 am 22.12.2003 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Status des Planungselementes der Multinationalen Brigade - Dänemark

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 22 aus 1999, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 67 aus 2004,

Vertrag – Dänemark

Artikel eins

22.12.2003aufgehoben durch BGBl. III Nr. 67/2004

19/10 Friedenssicherung

Bestimmungen über den Status des Planungselementes in Dänemark

Artikel 1

Grundlage für die Errichtung und Tätigkeit des Planungselementes

Ziffer eins
Das Planungselement ist in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Memorandum of Understanding betreffend Tätigkeit, Finanzierung, Verwaltung und Status des Planungselementes der Multinationalen Brigade der Vereinten Nationen aus Eingreiftruppen hoher Bereitschaft, das zuerst von Dänemark am 14. März 1997 unterzeichnet wurde, errichtet und untersteht der Aufsicht des Steuerungskomitees der Multinationalen Brigade der Vereinten Nationen aus Eingreiftruppen hoher Bereitschaft gemäß dem Memorandum of Understanding betreffend das Steuerungskomitee, das zuerst von Dänemark am 9. März 1997 unterzeichnet wurde.
Ziffer 2
Der Status des Planungselementes, seiner Bediensteten und des Kommandanten der Multinationalen Brigade der Vereinten Nationen aus Eingreiftruppen hoher Bereitschaft ist, sofern sie sich auf dem Staatsgebiet von Dänemark befinden, in den folgenden Bestimmungen geregelt.

10001577

NOR12017457

N1199957452L