Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Status des Planungselementes der Multinationalen Brigade - Dänemark
Kundmachungsorgan
BGBl. III Nr. 22/1999 aufgehoben durch BGBl. III Nr. 67/2004Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 22 aus 1999, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 67 aus 2004,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 2Artikel 2
Index
19/10 Friedenssicherung
Text
Artikel 2
Begriffsbestimmungen
Im folgenden,
bezeichnet der Ausdruck „SHIRBRIG” die Multinationale Brigade der Vereinten Nationen aus Eingreiftruppen hoher Bereitschaft, die eine nicht aktive (nicht stehende) Multinationale Brigade in hoher Bereitschaft ist, zusammengesetzt aus Beiträgen zum „United Nations Stand-by Arrangements System”, dem in Übereinstimmung mit den nationalen Entscheidungen angeboten werden kann, friedenserhaltende Missionen im Auftrag der Vereinten Nationen unter Kapitel VI der Charta der Vereinten Nationen, einschließlich humanitärer Aufgaben, durchzuführen;bezeichnet der Ausdruck „SHIRBRIG” die Multinationale Brigade der Vereinten Nationen aus Eingreiftruppen hoher Bereitschaft, die eine nicht aktive (nicht stehende) Multinationale Brigade in hoher Bereitschaft ist, zusammengesetzt aus Beiträgen zum „United Nations Stand-by Arrangements System”, dem in Übereinstimmung mit den nationalen Entscheidungen angeboten werden kann, friedenserhaltende Missionen im Auftrag der Vereinten Nationen unter Kapitel römisch sechs der Charta der Vereinten Nationen, einschließlich humanitärer Aufgaben, durchzuführen;
bezeichnet der Ausdruck „Planungselement” das multinationale Element, das ein ständiger Bestandteil des Stabes von SHIRBRIG ist und das zur Unterstützung der Brigade bei der Ausübung einsatzvorbereitender Funktionen errichtet wird;
bezeichnet der Ausdruck „Steuerungskomitee für die Multinationale Brigade der Vereinten Nationen aus Eingreiftruppen hoher Bereitschaft” das Komitee, welches das ausführende Organ von SHIRBRIG ist, einschließlich des Planungselementes, und das errichtet ist, um Aufgaben der Aufsicht und der politischen Führung wahrzunehmen (Kontaktstelle wird der gegenwärtig amtierende Vorsitz des Steuerungskomitees der Multinationalen Brigade der Vereinten Nationen aus Eingreiftruppen hoher Bereitschaft sein);
bezeichnet der Ausdruck „Stabschef” den Leiter des Planungselementes;
bezeichnet der Ausdruck „Bedienstete des Planungselementes” das offizielle Personal des Planungselementes;
bezeichnet der Ausdruck „Kommandant von SHIRBRIG” den Kommandanten der Multinationalen Brigade der Vereinten Nationen aus Eingreiftruppen hoher Bereitschaft, der für die Zwecke dieses Abkommens als Bediensteter des Planungselementes angesehen wird;
bezeichnet der Ausdruck „die Regierung” die Regierung von Dänemark.
Dokumentnummer
NOR12017458
Alte Dokumentnummer
N1199957453L