Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Bezeichnung von Schaumwein und "Weinbrand" für Branntwein

Fassungen (Gesetz)

ab 02.09.1925 — aufgehoben durch BGBl. Nr. 217/1925

Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
02.09.1925	31.12.1999	§ → §	aufgehoben durch BGBl. Nr. 217/1925 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999
01.09.1925	01.09.1925	§ → §	—
01.06.1923	31.08.1925		BGBl. Nr. 129/1923 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1999 (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

§ 1 am 31.12.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bezeichnung von Schaumwein und "Weinbrand" für Branntwein

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 129 aus 1923, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.06.1923

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

26/04 Sonstiges Gewerblicher Rechtsschutz

Beachte

Die Geltung der Regierungsvorlage ist strittig (Aufhebung durch Artikel 6, Absatz eins

dRGBl. römisch eins S 883 aus 1940,).

Titel

Verordnung des Bundesministers für Handel und Gewerbe, Industrie und Bauten im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft vom 9. März 1923 über die Bezeichnung "Weinbrand" für Branntwein und über die Bezeichnung von Schaumwein.

StF: BGBl. Nr. 129/1923