Art. 27

Fassungen

ab 01.07.1936 — BGBl. Nr. 197/1936 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 27 heute	01.07.1936		BGBl. Nr. 197/1936 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Berner Übereinkunft (Römische Fassung)

Vertrag - Multilateral

Artikel 27

29/06 Urheberrecht

Absatz eins,Dieses Übereinkommen ersetzt im Verhältnis zwischen den Verbandsländern das Berner Übereinkommen vom 9. September 1886 und die Verträge, die es in der Folge abgeändert haben. Im Verhältnis zu den Ländern, die dieses Übereinkommen nicht ratifizieren, bleiben die früheren Verträge in Geltung.
Absatz 2,Die Länder, in deren Namen dieses Übereinkommen unterzeichnet wird, können die Vorbehalte, die sie früher gemacht haben, aufrechterhalten, wenn sie dies bei der Hinterlegung der Ratifikationsurkunden erklären.
Absatz 3,Die dem Verbande derzeit angehörigen Länder, in deren Namen dieses Übereinkommen nicht unterzeichnet wird, können ihm jederzeit beitreten. In diesem Falle kommen ihnen die Bestimmungen des vorhergehenden Absatzes zugute.

24.06.2019

10001850

NOR12024583

N2193625738S