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§ 1 Bezeichnung der örtlichen Herkunft von Blei-, Kopier- und Farbstiften sowie von Blei-, Kopier- und Farbminen

Fassungen
01.01.1955 bis 14.10.1994 — BGBl. Nr. 78/1954 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 101.01.195514.10.1994 BGBl. Nr. 78/1954 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 825/1994

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 14.10.1994 (RIS)↗§ 1 (RIS)↗
‹ § 0 am 14.10.1994 § 2 am 14.10.1994 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bezeichnung der örtlichen Herkunft von Blei-, Kopier- und Farbstiften sowie von Blei-, Kopier- und Farbminen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 78 aus 1954, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 825 aus 1994,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1955BGBl. Nr. 78/1954

Außerkrafttretensdatum

14.10.1994aufgehoben durch BGBl. Nr. 825/1994

Index

26/01 Wettbewerbsrecht

Text

Paragraph eins,

Blei-, Kopier- und Farbstifte von 3 cm Länge aufwärts sowie Blei-, Kopier- und Farbminen von 13 cm Länge aufwärts dürfen nur unter Ersichtlichmachung der örtlichen Herkunft gewerbsmäßig verkauft, feilgehalten oder sonst in Verkehr gesetzt werden.

Schlagworte

Bleistift, Kopierstift, Bleimine, Kopiermine

Zuletzt aktualisiert am

11.09.2025

Gesetzesnummer

10001925

Dokumentnummer

NOR12025399

Alte Dokumentnummer

N2195418775R

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1954/78/P1/NOR12025399