Rechtstracker.at

Gewerblicher Rechtsschutz - Herkunftsbezeichnungen - Zusatzprotokoll (Italien)

Fassungen (Gesetz)
ab 08.09.1972 — BGBl. Nr. 348/1972 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
heute08.09.1972 BGBl. Nr. 348/1972 (Stammfassung)
Gliederung Fassung vom 08.09.1972 — Überschriften aus den RIS-Dokumenten der §§
  1. Art. 1
Anlagen
  1. Anl. 1ANHANG 1 | LISTE DER NAHRUNGSMITTEL, DER GEWERBLICHEN UND INDUSTRIELLEN ERZEUGNISSE ÖSTERREICHISCHER HERKUNFT, DIE IN ITALIEN GESCHÜTZT SIND
  2. Anl. 2ANHANG II | LISTE DER NAHRUNGSMITTEL, DER GEWERBLICHEN UND INDUSTRIELLEN ERZEUGNISSE ITALIENISCHER HERKUNFT, DIE IN ÖSTERREICH GESCHÜTZT SIND