§ 5

Fassungen

01.01.1925 bis 31.12.2004 — BGBl. Nr. 461/1924 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 5	01.01.1925	31.12.2004	BGBl. Nr. 461/1924 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Schillingrechnungsgesetz

Bundesgesetzblatt Nr. 461 aus 1924, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Paragraph 5

31.12.2004aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

37/01 Geld- und Währungsrecht

Absatz eins,Die Bücher, Rechnungen und sonstigen Aufschreibungen der unter besonderer öffentlicher Aufsicht stehenden oder zur öffentlichen Rechnungslegung verpflichteten Körperschaften, Fonds, Anstalten, Vereine und Gesellschaften können vom 1. Jänner 1925 an wahlweise in Kronen oder in Schillingen geführt werden.

Absatz 2,Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Verordnung den Zeitpunkt festzusetzen, von dem an die im ersten Absatz genannten Personen und die Personen, die durch das Allgemeine Handelsgesetzbuch zur Führung von Handelsbüchern verpflichtet sind, ihre Bücher, Rechnungen und sonstigen Aufschreibungen in Schillingen führen müssen. Der Bundesminister für Finanzen wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Handel und Verkehr Ausnahmen von dieser Verpflichtung zugestehen können.

Absatz 3,Die Artikel 5, 7 und 97 der Satzungen der Oesterreichischen Nationalbank werden durch die vorstehenden Bestimmungen (Absatz 1 und 2) nicht berührt.

03.04.2025

10003748

NOR40004154