Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Doppelbesteuerung – direkte Steuern
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 437/1925Bundesgesetzblatt Nr. 437 aus 1925,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 17Artikel 17
Index
39/03 Doppelbesteuerung
Beachte
Österreich und Ungarn haben einvernehmlich festgestellt, dass das folgende Übereinkommen als durch länger andauernde übereinstimmende Nichtanwendung obsolet geworden bzw. gemäß Art. 59 Abs. 1 lit. a des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge, BGBl. Nr. 40/1980, beendet anzusehen ist (vgl. BGBl. III Nr. 208/2018).Österreich und Ungarn haben einvernehmlich festgestellt, dass das folgende Übereinkommen als durch länger andauernde übereinstimmende Nichtanwendung obsolet geworden bzw. gemäß Artikel 59, Absatz eins, Litera a, des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge, Bundesgesetzblatt Nr. 40 aus 1980,, beendet anzusehen ist vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 208 aus 2018,).
Text
Artikel 17.
(1)Absatz eins,Die Angehörigen des einen Staates genießen vor den Behörden des anderen Staates die gleiche steuerliche Behandlung und den gleichen Rechtsschutz wie die eigenen Angehörigen.
(2)Absatz 2,Die Angehörigen des anderen Vertragsstaates sollen keinen höheren Steuern unterworfen werden als die eigenen Staatsangehörigen. Unterliegt ein Angehöriger des einen Vertragsstaates nach den Grundsätzen dieses Vertrages im anderen Staate einer direkten Steuer, ohne dort selbst seinen Wohnsitz zu haben, so tritt aus diesem Grunde keine Erhöhung der normalmäßigen Steuer ein.
Zuletzt aktualisiert am
10.12.2018
Dokumentnummer
NOR12041513
Alte Dokumentnummer
N3192538429J