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Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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Art. 4 Doppelbesteuerung – direkte Steuern

Fassungen
10.11.1925 bis 04.12.2018 — BGBl. Nr. 437/1925 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 410.11.192504.12.2018 BGBl. Nr. 437/1925 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 04.12.2018 (RIS)↗Art. 4 (RIS)↗
‹ Art. 3 am 04.12.2018 Art. 5 am 04.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Doppelbesteuerung – direkte Steuern

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 437 aus 1925,

Typ

Vertrag - Ungarn

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 4

Inkrafttretensdatum

10.11.1925BGBl. Nr. 437/1925

Außerkrafttretensdatum

04.12.2018

Index

39/03 Doppelbesteuerung

Beachte

Österreich und Ungarn haben einvernehmlich festgestellt, dass das folgende Übereinkommen als durch länger andauernde übereinstimmende Nichtanwendung obsolet geworden bzw. gemäß Artikel 59, Absatz eins, Litera a, des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge, Bundesgesetzblatt Nr. 40 aus 1980,, beendet anzusehen ist vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 208 aus 2018,).

Text

Artikel 4.

Auf den Erwerb aus wissenschaftlicher, künstlerischer, schriftstellerischer, unterrichtender oder erzieherischer Tätigkeit, aus der Berufstätigkeit der Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten, Ingenieure und der Ausübung anderer freier Berufe finden die Bestimmungen des vorstehenden Artikels nur insoweit entsprechende Anwendung, als die Ausübung der Berufstätigkeit in dem anderen Staate von einem festen Mittelpunkte (Betriebsstätte, z. B. Kanzlei, Ordinationsraum u. s. w.) aus stattfindet.

Zuletzt aktualisiert am

10.12.2018

Gesetzesnummer

10003749

Dokumentnummer

NOR12041500

Alte Dokumentnummer

N3192538416J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1925/437/A4/NOR12041500