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Zoll für Jungvieh und Kälber (Schweiz)

Fassungen (Gesetz)
ab 10.01.1929 — BGBl. Nr. 10/1929 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
10.01.192928.08.2020 BGBl. Nr. 10/1929 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 28.08.2020 (RIS)↗§ 0 (RIS)↗
Art. 1 am 28.08.2020 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zoll für Jungvieh und Kälber (Schweiz)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 10 aus 1929,

Typ

Vertrag - Schweiz

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

10.01.1929

Außerkrafttretensdatum

28.08.2020

Unterzeichnungsdatum

16.06.1928

Index

39/04 Zollabkommen

Beachte

Der Notenwechsel ist gemäß Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 124 aus 2020, als beendet anzusehen.

Titel

Notenwechsel mit der Schweiz betreffend Aufhebung der Bindung des Zolles für Jungvieh und Kälber

StF: BGBl. Nr. 10/1929 (NR: GP III 182 AB 194 S. 51.)

Änderung

BGBl. III Nr. 124/2020

Sonstige Textteile

Nachdem der Notenwechsel mit der Schweiz vom 16. Juni 1928, betreffend Aufhebung der Bindung des Zolles für Jungvieh und Kälber, welcher also lautet: ...

die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten hat, erklärt der Bundespräsident denselben für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich dessen gewissenhafte Erfüllung.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikation vom Bundespräsidenten unterfertigt, vom Bundeskanzler und von den Bundesministern für Handel und Verkehr, für Land- und Forstwirtschaft und für Finanzen gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, den 16. August 1928.

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

02.09.2020

Gesetzesnummer

10003764

Dokumentnummer

NOR11003798

Alte Dokumentnummer

N3192913434T

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1929/10/P0/NOR11003798