Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Zahlungsregulierung - österreichisch-schweizerischer Warenverkehr (Schweiz)

Fassungen (Gesetz)

ab 10.12.1931 — BGBl. Nr. 362/1931 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
	10.12.1931	28.08.2020	BGBl. Nr. 362/1931 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 28.08.2020 (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 am 28.08.2020 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zahlungsregulierung - österreichisch-schweizerischer Warenverkehr (Schweiz)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 362 aus 1931,

Typ

Vertrag - Schweiz

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

10.12.1931

Außerkrafttretensdatum

28.08.2020

Unterzeichnungsdatum

03.12.1931

Index

39/07 Zahlungsverkehr

Beachte

Der Notenwechsel ist gemäß Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 124 aus 2020, als beendet anzusehen.

Titel

Notenwechsel zwischen Österreich und Schweiz, betreffend die Zahlungsregulierung aus dem österreichisch-schweizerischen Warenverkehr

StF: BGBl. Nr. 362/1931

Änderung

BGBl. III Nr. 124/2020

Ratifikationstext

Das im vorstehenden Notenwechsel enthaltene Regierungsübereinkommen tritt am 10. Dezember 1931 in Kraft.

Schlagworte

e-rk

Zuletzt aktualisiert am

02.09.2020

Gesetzesnummer

10003769

Dokumentnummer

NOR11003803

Alte Dokumentnummer

N3193113514T

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1931/362/P0/NOR11003803