Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 2 Förderung - Bauliches Vorhaben in Israel

Fassungen

10.08.1966 bis 31.12.2006 — BGBl. Nr. 151/1966 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 2	10.08.1966	31.12.2006	BGBl. Nr. 151/1966 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2006 (RIS)↗§ 2 (RIS)↗

‹ § 1 am 31.12.2006 § 3 am 31.12.2006 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Förderung - Bauliches Vorhaben in Israel

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 151 aus 1966, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 113 aus 2006,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2

Inkrafttretensdatum

10.08.1966BGBl. Nr. 151/1966

Außerkrafttretensdatum

31.12.2006aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Index

31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds

Text

§ 2. Die Teilbeträge sind auf ein Sonderkonto bei einer israelischen Bank zu überweisen. Dieses Sonderkonto ist in der Weise einzurichten, daß darüber die "Histadrut" nur gemeinsam mit der österreichischen Vertretungsbehörde in Israel verfügungsberechtigt ist. Diese darf Verfügungen über das Kontoguthaben jeweils erst nach Sicherstellung der widmungsgemäßen Verwendung der Beträge mitzeichnen. Paragraph 2, Die Teilbeträge sind auf ein Sonderkonto bei einer israelischen Bank zu überweisen. Dieses Sonderkonto ist in der Weise einzurichten, daß darüber die "Histadrut" nur gemeinsam mit der österreichischen Vertretungsbehörde in Israel verfügungsberechtigt ist. Diese darf Verfügungen über das Kontoguthaben jeweils erst nach Sicherstellung der widmungsgemäßen Verwendung der Beträge mitzeichnen.

Schlagworte

Botschaft

Gesetzesnummer

10003999

Dokumentnummer

NOR12044674

Alte Dokumentnummer

N3196613236P

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1966/151/P2/NOR12044674