Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 1 Veräußerung eines Geschäftsanteiles der Österreichischen Sprengmittel-Vertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung

Fassungen

06.07.1968 bis 31.12.2006 — BGBl. Nr. 235/1968 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 1	06.07.1968	31.12.2006	BGBl. Nr. 235/1968 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2006 (RIS)↗§ 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 31.12.2006 § 2 am 31.12.2006 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Veräußerung eines Geschäftsanteiles der Österreichischen Sprengmittel-Vertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 235 aus 1968, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 113 aus 2006,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

06.07.1968BGBl. Nr. 235/1968

Außerkrafttretensdatum

31.12.2006aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Index

31/04 Bundesbeteiligungen

Text

Paragraph eins,

Der Bundesminister für Finanzen ist ermächtigt, einen Geschäftsanteil von fünfhunderttausend Schilling der Österreichischen Sprengmittel-Vertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung, Wien römisch eins, Tuchlauben 7 a, um den Kaufpreis von zwei Millionen Schilling zu veräußern.

Zuletzt aktualisiert am

02.03.2026

Gesetzesnummer

10004033

Dokumentnummer

NOR12044928

Alte Dokumentnummer

N3196813176P

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1968/235/P1/NOR12044928