Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 2 Zuschuß - U-Bahn-Bau in Wien

Fassungen

05.12.1970 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 355/1970 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 2	05.12.1970	31.12.2018	BGBl. Nr. 355/1970 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 2 (RIS)↗

‹ § 1 am 31.12.2018 § 3 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zuschuß - U-Bahn-Bau in Wien

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 355 aus 1970, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2

Inkrafttretensdatum

05.12.1970BGBl. Nr. 355/1970

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds

Text

Paragraph 2,

Die finanzielle Bundeshilfe ist für den Ausbau der Linien U 1, U 2 und U 4 im Sinne des einen Bestandteil dieses Bundesgesetzes bildenden Planes über den Verlauf der genannten U-Bahnlinien sowie für die Anschaffung von 100 Doppeltriebwagen bestimmt. Die Leistung des Bundes ist an den ausdrücklichen Vorbehalt geknüpft, daß weder aus dem Titel der Preissteigerung, noch aus jenem der Projektsänderung weitere Ansprüche gegen den Bund geltend gemacht werden können.

Zuletzt aktualisiert am

18.10.2018

Gesetzesnummer

10004082

Dokumentnummer

NOR12045094

Alte Dokumentnummer

N3197019429S

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1970/355/P2/NOR12045094