Art. 46

Fassungen

ab 20.03.1978 — BGBl. Nr. 112/1978 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 46 heute	20.03.1978		BGBl. Nr. 112/1978 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Kurztitel

Zollabkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR-Abkommen 1975)

Vertrag – Multilateral

Artikel 46

39/04 Zollabkommen

Absatz eins,Für die in diesem Abkommen vorgesehenen Amtshandlungen der Zollbehörden werden keine Gebühren erhoben, es sei denn, daß die Amtshandlungen außerhalb der normalerweise hierfür vorgesehenen Tage, Stunden oder Plätze stattfinden.
Absatz 2,Die Vertragsparteien werden soweit wie möglich die Zollabfertigung von leicht verderblichen Waren bei den Zollämtern erleichtern.

21.02.2023

10004271

NOR40062901