Rechtstracker.at

Anl. 1

Fassungen
01.01.1992 bis 31.12.1995 — BGBl. Nr. 692/1991 · 3 Dokumente
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
Anl. 101.01.199231.12.1995 § → § BGBl. Nr. 692/1991 · 3 Dokumente · aufgehoben
Anl. 101.01.199031.12.1991 § → § BGBl. Nr. 662/1989 · 3 Dokumente
Anl. 101.07.198931.12.1989 § → § BGBl. Nr. 302/1989 · 3 Dokumente
Anl. 101.01.198830.06.1989 BGBl. Nr. 297/1987 · 3 Dokumente

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Präferenzzollgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 487 aus 1981, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 692 aus 1991,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1992BGBl. Nr. 692/1991

Außerkrafttretensdatum

31.12.1995

Index

35/04 Zolltarifgesetz, Präferenzzollgesetz

Beachte

Zahlreiche Änderungen durch Verordnungen; diese wurden in dieser

Anlage nicht berücksichtigt.

Text

---------------------------------------------------------------------

                                                    Vorzugszollsatz

                                                    in % des Wertes

                                                        bzw. in

                                                     Schilling für

TARIF                  Warenbezeichnung             100 kg für Waren

Nr./UNr.                                                aus den

                                                      begünstigten

                                                      Ländern der

                                                   Gruppe I Gruppe II

---------------------------------------------------------------------

1106  --   Mehl und Grieß aus getrockneten

           Hülsenfrüchten der Nummer 0713, aus

           Sagomark oder aus Wurzeln oder Knollen

           der Nummer 0714; Mehl, Grieß und Pulver,

           aus Waren des Kapitels 8:

      30   - Mehl, Grieß und Pulver, aus Waren des

             Kapitels 8:

             A - von Bananen ......................   3%      frei

             B - von Schalen von Zitrusfrüchten ...    5,-    frei

1212  --   Johannisbrot, Algen und Tange,

           Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch oder

           getrocknet, auch gemahlen; Fruchtsteine,

           Fruchtkerne und andere pflanzliche Waren

           (einschließlich nicht geröstete

           Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium

           intybus sativum), die hauptsächlich für

           die menschliche Ernährung verwendet

           werden, anderweitig weder genannt noch

           inbegriffen:

     (90)  - andere:

      92   - - Zuckerrohr .........................  frei     frei

1301  --   Schellack; natürliche Gummen, Harze,

           Gummiharze und Balsame:

      90   - andere:

             A - Rohharz (Harzbalsam, Terpentin) ..  frei     frei

             B - Harz, gemeines ...................  frei     frei

1302  --   Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge;

           Pektinstoffe, Pektinate und Pektate;

           Agar-Agar und andere pflanzliche

           Schleime und Verdickungsstoffe, auch

           modifiziert:

     (10)  - Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge:

      14   - - aus Pyrethrum oder aus den Wurzeln

               rotenonhaltiger Pflanzen ...........  frei     frei

     (30)  - pflanzliche Schleime und

             Verdickungsstoffe, auch modifiziert:

      31   - - Agar-Agar:

               A - modifiziert ....................  2,5%     frei

      39   - - sonstige:

               A - modifiziert ....................  2,5%     frei

1402  --   Pflanzliche Stoffe, die hauptsächlich

           als Füll- oder Polsterungsmaterial

           verwendet werden (zB Kapok, Pflanzenhaar

           und Seegras), auch in Lagen, mit oder

           ohne Unterlage:

      10   - Kapok:

             A - mit Unterlage ....................  frei     frei

     (90)  - andere:

      91   - - Pflanzenhaar:

               A - mit Unterlage ..................  frei     frei

      99   - - sonstige:

               A - mit Unterlage ..................  frei     frei

1404  --   Waren pflanzlichen Ursprungs,

           anderweitig weder genannt noch

           inbegriffen:

      90   - andere:

             A - mit Unterlage ....................  frei     frei

1501  00   Schweineschmalz; andere Fette von

           Schweinen und Fette von Geflügel,

           ausgeschmolzen, auch ausgepreßt oder mit

           Lösungsmitteln extrahiert:

           A - Knochenfett ........................  frei     frei

1502  00   Fette von Rindern (einschließlich

           Kälbern), Schafen oder Ziegen, roh oder

           ausgeschmolzen, auch ausgepreßt oder mit

           Lösungsmitteln extrahiert:

           B - Knochenfett ........................  frei     frei

1504  --   Fette und Öle sowie deren Fraktionen,

           von Fischen oder Meeressäugetieren, auch

           raffiniert, aber nicht chemisch

           modifiziert:

      10   - Fischleberöle sowie deren Fraktionen:

             A - Fischleberöle:

                 2 - sonstige .....................   5%       5%

             B - Fraktionen:

                 2 - sonstige:

                     a - in unmittelbaren

                         Umschließungen mit einem

                         Inhalt von 5 kg oder

                         weniger ..................  frei     frei

                     b - anders ...................  frei     frei

      20   - Fette und Öle sowie deren Fraktionen,

             von Fischen, ausgenommen

             Fischleberöle:

             B - Fraktionen:

                 2 - sonstige:

                     a - in unmittelbaren

                         Umschließungen mit einem

                         Inhalt von 5 kg oder

                         weniger ..................  frei     frei

                     b - anders ...................  frei     frei

      30   - Fette und Öle sowie deren Fraktionen,

             von Meeressäugetieren:

             B - Fraktionen:

                 2 - sonstige:

                     a - in unmittelbaren

                         Umschließungen mit einem

                         Inhalt von 5 kg oder

                         weniger ..................  frei     frei

                     b - anders ...................  frei     frei

1506  00   Andere tierische Fette und Öle sowie

           deren Fraktionen, auch raffiniert, aber

           nicht chemisch modifiziert:

           A - Knochenfett ........................  frei     frei

1516  --   Tierische oder pflanzliche Fette und Öle

           sowie deren Fraktionen, ganz oder

           teilweise hydriert, umgeestert,

           rückgeestert oder elaidinisiert, auch

           raffiniert, aber nicht weiter

           zubereitet:

      10   - tierische Fette und Öle sowie deren

             Fraktionen:

             A - rückgeestert:

                 1 - Fischleberöle:

                     b - anders ...................   5%       5%

                 3 - andere tierische Fette und

                     Öle:

                     a - Knochenfett ..............  frei     frei

1517  --   Margarine; genießbare Mischungen oder

           Zubereitungen von tierischen oder

           pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von

           Fraktionen verschiedener Fette oder Öle

           dieses Kapitels, ausgenommen genießbare

           Fette oder Öle sowie deren Fraktionen

           der Nummer 1516:

      90   - andere:

             B - andere:

                 2 - Mischungen oder Zubereitungen,

                     wie sie als Formentrennmittel

                     verwendet werden .............   4%      frei

1518  00   Tierische oder pflanzliche Fette und Öle

           sowie deren Fraktionen, gekocht,

           oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt,

           geblasen, durch Hitze im Vakuum oder im

           inerten Gas polymerisiert, oder anders

           chemisch modifiziert, ausgenommen solche

           der Nummer 1516; ungenießbare Mischungen

           oder Zubereitungen von tierischen oder

           pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von

           Fraktionen verschiedener Fette oder Öle

           dieses Kapitels, anderweitig weder

           genannt noch inbegriffen:

           A - Linoxyn ............................  4,5%     frei

           C - andere:

               1 - Rizinusöl, dehydratisiert oder

                   geblasen .......................  frei     frei

1520  --   Glycerin, auch chemisch rein;

           Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen:

      10   - Glycerin, roh; Glycerinwasser und

             Glycerinunterlaugen ..................  frei     frei

      90   - andere, einschließlich synthetisches

             Glycerin .............................  frei     frei

1521  --   Pflanzenwachse (ausgenommen

           Triglyceride), Bienenwachs, andere

           Insektenwachse und Walrat (Spermaceti),

           auch raffiniert oder gefärbt:

      90   - andere:

             C - andere ...........................  frei     frei

1604  --   Fische, zubereitet oder haltbar gemacht;

           Kaviar und Kaviarersatz aus Fischeiern:

     (10)  - Fische, ganz oder in Stücken, aber

             nicht fein zerkleinert:

      11   - - Lachse:

               A - in luftdicht verschlossenen

                   Umschließungen:

                   1 - nur in Öl ..................  frei     frei

                   2 - sonstige:

                       a - gekocht oder geräuchert,

                           in Saucen, Mayonnaise,

                           Remoulade oder anderen,

                           nicht gelierenden

                           Aufgüssen ..............  frei     frei

                       b - gekocht oder geräuchert,

                           im eigenen Saft ........  frei     frei

                       c - andere .................  300,-    frei

               B - anders:

                   1 - paniert und gefroren .......  frei     frei

      12   - - Heringfische:

               A - in luftdicht verschlossenen

                   Umschließungen:

                   1 - nur in Öl ..................  frei     frei

                   2 - sonstige:

                       a - gekocht oder geräuchert,

                           in Saucen, Mayonnaise,

                           Remoulade oder anderen,

                           nicht gelierenden

                           Aufgüssen ..............  frei     frei

                       b - gekocht oder geräuchert,

                           im eigenen Saft ........  frei     frei

                       d - andere .................  300,-    frei

               B - anders:

                   1 - paniert und gefroren .......  frei     frei

      13   - - Sardinen oder Pilcharde,

               Sardinellen, Sprotten oder

               Brislinge:

               A - in luftdicht verschlossenen

                   Umschließungen:

                   1 - nur in Öl:

                       a - Sardinen oder Pilcharde   frei     frei

                       b - andere .................  frei     frei

                   2 - sonstige:

                       a - gekocht oder geräuchert,

                           in Saucen, Mayonnaise,

                           Remoulade oder anderen,

                           nicht gelierenden

                           Aufgüssen ..............  frei     frei

                       b - gekocht oder geräuchert,

                           im eigenen Saft ........  frei     frei

                       c - andere .................  300,-    frei

               B - anders:

                   1 - paniert und gefroren .......  frei     frei

      14   - - Thunfische, Skipjack oder

               Streifenbauch- Bonito und Bonito

               (Sarda spp.):

               A - in luftdicht verschlossenen

                   Umschließungen:

                   1 - nur in Öl ..................  frei     frei

                   2 - sonstige:

                       a - gekocht oder geräuchert,

                           in Saucen, Mayonnaise,

                           Remoulade oder anderen,

                           nicht gelierenden

                           Aufgüssen ..............  frei     frei

                       b - gekocht oder geräuchert,

                           im eigenen Saft ........  frei     frei

                       c - andere .................  300,-    frei

               B - anders:

                   1 - paniert und gefroren .......  frei     frei

      15   - - Makrelen:

               A - in luftdicht verschlossenen

                   Umschließungen:

                   1 - nur in Öl ..................  frei     frei

                   2 - sonstige:

                       a - gekocht oder geräuchert,

                           in Saucen, Mayonnaise,

                           Remoulade oder anderen,

                           nicht gelierenden

                           Aufgüssen ..............  frei     frei

                       b - gekocht oder geräuchert,

                           im eigenen Saft ........  frei     frei

                       c - andere .................  300,-    frei

               B - anders:

                   1 - paniert und gefroren .......  frei     frei

      16   - - Sardellen:

               A - in luftdicht verschlossenen

                   Umschließungen:

                   1 - gekocht oder geräuchert, in

                       Saucen, Mayonnaise,

                       Remoulade oder anderen,

                       nicht gelierenden Aufgüssen   frei     frei

                   2 - gekocht oder geräuchert, im

                       eigenen Saft ...............  frei     frei

                   3 - sonstige ...................  300,-    frei

               B - anders:

                   1 - paniert und gefroren .......  frei     frei

      19   - - sonstige:

               A - in luftdicht verschlossenen

                   Umschließungen:

                   1 - nur in Öl ..................  frei     frei

                   2 - sonstige:

                       a - gekocht oder geräuchert,

                           in Saucen, Mayonnaise,

                           Remoulade oder anderen,

                           nicht gelierenden

                           Aufgüssen ..............  frei     frei

                       b - gekocht oder geräuchert,

                           im eigenen Saft ........  frei     frei

                       d - sonstige ...............  300,-    frei

               B - anders:

                   1 - paniert und gefroren .......  frei     frei

      20   - Fische, anders zubereitet oder haltbar

             gemacht:

             A - in luftdicht verschlossenen

                 Umschließungen:

                 1 - Fische (ausgenommen Sardellen-

                     und sardellenartige

                     Zubereitungen aller Art), nur

                     in Öl:

                     a - Sardinen oder Pilcharde ..  frei     frei

                     b - andere ...................  frei     frei

                 2 - sonstige:

                     a - gekocht oder geräuchert,

                         in Saucen, Mayonnaise,

                         Remoulade oder anderen,

                         nicht gelierenden

                         Aufgüssen ................  frei     frei

                     b - gekocht oder geräuchert,

                         im eigenen Saft ..........  frei     frei

                     e - andere ...................  300,-    frei

             B - andere:

                 2 - paniert und gefroren .........  frei     frei

      30   - Kaviar und Kaviarersatz:

             A - Kaviar ...........................   15%      15%

             B - Kaviarersatz .....................  500,-    500,-

1605  --   Krebstiere, Weichtiere und andere

           wirbellose Wassertiere, zubereitet oder

           haltbar gemacht:

      10   - Krabben ..............................  frei     frei

      20   - Garnelen .............................  frei     frei

      30   - Hummer ...............................  frei     frei

      40   - sonstige Krebstiere ..................  frei     frei

      90   - andere:

             A - Schnecken ........................  frei     frei

             B - andere ...........................  frei     frei

1801  00   Kakaobohnen, auch Bruch, roh oder

           geröstet:

           A - roh, in der Schale .................  frei     frei

           B - anders .............................  frei     frei

1802  00   Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer

           Kakaoabfall ............................  frei     frei

1803  --   Kakaomasse, auch entfettet:

      10   - nicht entfettet ......................  frei     frei

      20   - ganz oder teilweise entfettet ........  frei     frei

1804  00   Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl .....  frei     frei

1805  00   Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder

           anderen Süßungsmitteln .................   7%      frei

1902  --   Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt

           (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder

           in anderer Weise zubereitet, wie zB

           Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne,

           Gnocchi, Ravioli und Canneloni;

           Couscous, auch zubereitet:

      20   - gefüllte Teigwaren, auch gekocht oder

             in anderer Weise zubereitet:

             A - mehr als 20 Gewichtsprozent Wurst,

                 Fleisch, Innereien oder anderen

                 Schlachtanfall, Fisch, Krebstiere

                 oder andere wirbellose Wassertiere

                 enthaltend:

                 2 - Fisch ........................  300,-    frei

                 3 - sonstige .....................  frei     frei

Gesetzesnummer

10004331

Dokumentnummer

NOR12051053

Alte Dokumentnummer

N3199110531Y