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Grundsätze für die Führung von Betriebsabrechnungen

§ 98. (1) Zur Erreichung der im § 82 Abs. 1 BHG festgelegten Ziele ist im Rahmen der Betriebsabrechnung zu ermitteln, welche Kosten anfallen, welche Teile der Einrichtung die Kosten verursachen, welche Kosten für die Erbringung welcher Leistungen anfallen und welcher Nutzen (Erlöse) durch die Leistungserbringung entsteht. Zur Ermittlung dieser Kostengrößen sind von den Buchhaltungen und Kassen zu führen:Paragraph 98, (1) Zur Erreichung der im Paragraph 82, Absatz eins, BHG festgelegten Ziele ist im Rahmen der Betriebsabrechnung zu ermitteln, welche Kosten anfallen, welche Teile der Einrichtung die Kosten verursachen, welche Kosten für die Erbringung welcher Leistungen anfallen und welcher Nutzen (Erlöse) durch die Leistungserbringung entsteht. Zur Ermittlung dieser Kostengrößen sind von den Buchhaltungen und Kassen zu führen:

1. 1.Ziffer eins
   eine Kostenartenrechnung zur Feststellung der Art und Höhe der Kosten;
2. 2.Ziffer 2
   eine Kostenstellenrechnung zur Feststellung des Ortes des Kostenanfalles (Abteilungen oder sonstige Organisationseinrichtungen einer Dienststelle oder Teile von solchen) sowie der Art und Höhe der Kosten;
3. 3.Ziffer 3
   eine Kostenträgerrechnung zur Feststellung der Art, Höhe und Zusammensetzung der Kosten für eine bestimmte Leistung oder Leistungsgruppe.

1. (2)Absatz 2,Die nach Abs. 1 zu führende Kostenarten-, Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung ist nach folgenden Grundsätzen einzurichten:Die nach Absatz eins, zu führende Kostenarten-, Kostenstellen- und Kostenträgerrechnung ist nach folgenden Grundsätzen einzurichten:

   1. 1.Ziffer eins
      die Durchführung der Betriebsabrechnung hat unter geringstmöglichem Mitteleinsatz zu erfolgen;
   2. 2.Ziffer 2
      die Betriebsabrechnung ist so aufzubauen, daß sie an geänderte Bedingungen oder Aufgaben leicht und umgehend angepaßt werden kann;
   3. 3.Ziffer 3
      die Betriebsabrechnung hat den für die Erfüllung ihrer Aussagekraft benötigten Vollständigkeits- und Genauigkeitsgrad aufzuweisen;
   4. 4.Ziffer 4
      die Betriebsabrechnung hat zeitlich aktuelle und für die anweisenden Organe notwendige Ergebnisse zu liefern;
   5. 5.Ziffer 5
      die Erfassung und Verrechnung der Kosten hat auf Grund von Zahlungs- und Verrechnungsaufträgen und von Belegen zu erfolgen;
   6. 6.Ziffer 6
      ein Wechsel in der Verfahrensweise der Betriebsabrechnung ist nur in Ausnahmefällen zulässig und ist zu begründen;
   7. 7.Ziffer 7
      ein Wechsel in der Festlegung sowie Anwendung von Kostenaufteilungsschlüsseln ist nur in begründeten Fällen zulässig;
   8. 8.Ziffer 8
      die Betriebsabrechnungsperiode endet grundsätzlich mit dem Kalenderjahr. Kürzere Perioden sind anzustreben, wenn dies der Erhöhung des Informationsgehaltes dient. Eine über das Kalenderjahr hinausreichende Periode ist nur zulässig, wenn dies für die Abrechnung von Einzelaufträgen oder sonstigen Einzelleistungen (Kostenträger gemäß § 106), die nicht in einem Kalenderjahr beendet werden, erforderlich ist;die Betriebsabrechnungsperiode endet grundsätzlich mit dem Kalenderjahr. Kürzere Perioden sind anzustreben, wenn dies der Erhöhung des Informationsgehaltes dient. Eine über das Kalenderjahr hinausreichende Periode ist nur zulässig, wenn dies für die Abrechnung von Einzelaufträgen oder sonstigen Einzelleistungen (Kostenträger gemäß Paragraph 106,), die nicht in einem Kalenderjahr beendet werden, erforderlich ist;
   9. 9.Ziffer 9
      die Betriebsabrechnung hat grundsätzlich von den in der voranschlagswirksamen Verrechnung bzw. Bestands- und Erfolgsverrechnung erfaßten Geschäftsfällen auszugehen;
   10. 10.Ziffer 10
       entstandene Kosten sind nur einmal zu verrechnen. Die Kostenzuordnung hat unmittelbar oder, wo dies nicht bzw. nur mit erheblichem Aufwand möglich ist, schlüsselmäßig zu erfolgen;
   11. 11.Ziffer 11
       die Ergebnisse der Betriebsabrechnung sind übersichtlich und nachvollziehbar darzustellen und zu dokumentieren. Insbesondere sind die Verantwortungsbereiche, die festgelegten Gliederungen, die Zuordnungsarten und die Aufteilungsschlüssel schriftlich festzuhalten und als Verrechnungsunterlagen aufzubewahren.