Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Sichtvermerkzwang - Aufhebung

Fassungen (Gesetz)

ab 01.01.1928 — BGBl. Nr. 37/1928 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
	01.01.1928	31.12.1993	BGBl. Nr. 37/1928 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1993 (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 am 31.12.1993 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerkzwang - Aufhebung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 37 aus 1928,

Typ

Vertrag – Schweden

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1928

Außerkrafttretensdatum

31.12.1993

Unterzeichnungsdatum

20.12.1927

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Das Abkommen ist mit dem Inkrafttreten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 236 aus 2013,).

Titel

Notenwechsel zwischen Österreich und Schweden, betreffend Aufhebung

des Sichtvermerkzwanges

StF: BGBl. Nr. 37/1928

Änderung

BGBl. III Nr. 236/2013

Ratifikationstext

Das in diesem Notenwechsel enthaltene Regierungsübereinkommen ist am 1. Jänner 1928 in Kraft getreten.

Zuletzt aktualisiert am

10.03.2014

Gesetzesnummer

10005195

Dokumentnummer

NOR11005279

Alte Dokumentnummer

N4192813590T

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1928/37/P0/NOR11005279