Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 5 Sichtvermerkzwang - Aufhebung

Fassungen
01.01.1928 bis 31.12.1993 — BGBl. Nr. 37/1928 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 501.01.192831.12.1993 BGBl. Nr. 37/1928 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1993 (RIS)↗Art. 5 (RIS)↗
‹ Art. 4 am 31.12.1993 Anl. 1 am 31.12.1993 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerkzwang - Aufhebung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 37 aus 1928,

Typ

Vertrag – Schweden

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 5

Inkrafttretensdatum

01.01.1928BGBl. Nr. 37/1928

Außerkrafttretensdatum

31.12.1993

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Das Abkommen ist mit dem Inkrafttreten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 236 aus 2013,).

Text

Artikel römisch fünf. Das gegenwärtige Abkommen tritt am 1. Jänner 1928 in Kraft und kann mit einmonatiger Frist gekündigt werden.

Zuletzt aktualisiert am

10.03.2014

Gesetzesnummer

10005195

Dokumentnummer

NOR12058156

Alte Dokumentnummer

N4192834176L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1928/37/A5/NOR12058156