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Art. 1 Touristenverkehr (Italien)

Fassungen
13.07.1934 bis 13.09.2019 — BGBl. II Nr. 115/1934 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 113.07.193413.09.2019 BGBl. II Nr. 115/1934 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Touristenverkehr (Italien)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 115 aus 1934,

Typ

Vertrag – Italien

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

13.07.1934BGBl. II Nr. 115/1934

Außerkrafttretensdatum

13.09.2019

Index

49/04 Grenzverkehr

Beachte

Das Übereinkommen ist gemäß Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 139 aus 2019, als beendet anzusehen.

Text

(Übersetzung.)

Österreichische Gesandtschaft.

Nr. 3051/A.

Rom, am 3. September 1932.

Herr Regierungschef!

Mit Bezug auf die Verhandlungen, die über die Regelung des Touristenverkehres an der österreichisch-italienischen Grenze geführt wurden, gereicht es mir zum Vergnügen, Euer Exzellenz mitteilen zu können, daß die Bundesregierung der Republik Österreich mich ermächtigt hat, in ihrem Namen zu erklären, sie sei mit nachstehender Regelung dieser Angelegenheit einverstanden:

Artikel römisch eins. Die Angehörigen der beiden hohen vertragschließenden Teile, die den einvernehmlich bezeichneten alpinen und touristischen Vereinigungen angehören, können, insofern sie mit einer von den zuständigen Polizeibehörden ausgestellten Touristenkarte versehen sind, in der Zeit vom 1. Juni bis 30. September jeden Jahres die Grenze an den einvernehmlich bezeichneten Übergangspunkten überschreiten, sofern sie über die Zonen beiderseits der Grenzlinie, die von der im Artikel römisch drei des vorliegenden Übereinkommens erwähnten Kommission bestimmt wurden, nicht hinausgehen.

Die Touristenkarte wird jährlich erneuert werden und nur für die Zeit vom 1. Juni bis 30. September jeden Jahres gültig sein.

Zuletzt aktualisiert am

17.09.2019

Gesetzesnummer

10005201

Dokumentnummer

NOR40042606