Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Touristenverkehr (Italien)
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 115/1934Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 115 aus 1934,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 3Artikel 3
Beachte
Das Übereinkommen ist gemäß BGBl. III Nr. 139/2019 als beendet anzusehen.Das Übereinkommen ist gemäß Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 139 aus 2019, als beendet anzusehen.
Text
Artikel III. Die Regierungen der hohen vertragschließenden Teile werden innerhalb eines Zeitraumes von 60 Tagen vom Tage des Inkrafttretens des vorliegenden Abkommens Delegierte ernennen, damit sie die Grenzen der im Artikel I erwähnten Zonen festlegen.Artikel römisch drei. Die Regierungen der hohen vertragschließenden Teile werden innerhalb eines Zeitraumes von 60 Tagen vom Tage des Inkrafttretens des vorliegenden Abkommens Delegierte ernennen, damit sie die Grenzen der im Artikel römisch eins erwähnten Zonen festlegen.
Die Delegierten werden auch die Aufgabe haben, im gegenseitigen Einverständnis und in Ausführung des im Artikel I Gesagten die Übergangspunkte zu bestimmen, die für den Touristenverkehr an der Grenze freigegeben werden können; sie werden ferner die alpinen und touristischen Bereinigungen der beiden Staaten bezeichnen, deren Mitgliedern eine Touristenkarte ausgestellt werden darf.Die Delegierten werden auch die Aufgabe haben, im gegenseitigen Einverständnis und in Ausführung des im Artikel römisch eins Gesagten die Übergangspunkte zu bestimmen, die für den Touristenverkehr an der Grenze freigegeben werden können; sie werden ferner die alpinen und touristischen Bereinigungen der beiden Staaten bezeichnen, deren Mitgliedern eine Touristenkarte ausgestellt werden darf.
Endlich werden sie sich über die für die Anwendung des vorliegenden Abkommens erforderlichen besonderen Maßnahmen verständigen.
Zuletzt aktualisiert am
17.09.2019
Dokumentnummer
NOR40042608