Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 5 Zulässigkeit des Verbotes des Betretens von Gast- und Schankgewerbebetrieben

Fassungen

16.05.1952 bis 07.08.2001 — BGBl. Nr. 83/1952 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 5	16.05.1952	07.08.2001	BGBl. Nr. 83/1952 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 98/2001

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 07.08.2001 (RIS)↗§ 5 (RIS)↗

‹ § 4 am 07.08.2001

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zulässigkeit des Verbotes des Betretens von Gast- und Schankgewerbebetrieben

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 83 aus 1952, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 98 aus 2001,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 5

Inkrafttretensdatum

16.05.1952BGBl. Nr. 83/1952

Außerkrafttretensdatum

07.08.2001aufgehoben durch BGBl. I Nr. 98/2001

Index

41/10 Sonstiges Innere Angelegenheiten

Text

Paragraph 5,

Mit der Vollziehung dieses Bundesgesetzes ist das Bundesministerium für Inneres betraut.

Zuletzt aktualisiert am

12.06.2023

Gesetzesnummer

10005228

Dokumentnummer

NOR12058583

Alte Dokumentnummer

N4195214995S

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1952/83/P5/NOR12058583