Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Aufhebung des Sichtvermerkszwanges

Fassungen (Gesetz)

ab 01.05.1958 — BGBl. Nr. 174/1955 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
	01.05.1958	31.12.1993	BGBl. Nr. 174/1955 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1993 (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 am 31.12.1993 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Aufhebung des Sichtvermerkszwanges

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 174 aus 1955,

Typ

Vertrag – Norwegen

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.06.1954

Außerkrafttretensdatum

31.12.1993

Unterzeichnungsdatum

23.04.1954

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Das Abkommen ist mit dem Inkrafttreten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 40 aus 2013,).

Titel

(Übersetzung)

Notenwechsel zwischen der österreichischen Gesandtschaft in Oslo und dem Königlich Norwegischen Außenministerium über die Aufhebung des Sichtvermerkzwanges

StF: BGBl. Nr. 174/1955