Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 158/1957Bundesgesetzblatt Nr. 158 aus 1957,
Index
49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke
Beachte
Das Abkommen ist mit dem Inkrafttreten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) als beendet anzusehen (vgl. BGBl. III Nr. 124/2013).Das Abkommen ist mit dem Inkrafttreten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 124 aus 2013,).
Text
(Übersetzung.)
FRANZÖSISCHE BOTSCHAFT
IN WIEN
H/107
Wien, am 22. Mai 1957.
Herr Minister!
Ich beehre mich, Eurer Exzellenz mitzuteilen, daß die französische Regierung, von dem Wunsche geleitet, den Reiseverkehr zwischen Frankreich und Österreich zu erleichtern, den Abschluß eines Abkommens zur Aufhebung des Paßzwanges zwischen den beiden Staaten beschlossen hat, das wie folgt lautet:
(Anm.: es folgen die Artikel 1 bis 11)Anmerkung, es folgen die Artikel 1 bis 11)
Falls die österreichische Bundesregierung mit den vorstehenden Bestimmungen einverstanden ist, beehre ich mich vorzuschlagen, daß diese Note und die Antwortnote Eurer Exzellenz, die den gleichen Wortlaut haben, als Abschluß des Abkommens zur Aufhebung des Paßzwanges zwischen unseren beiden Regierungen anzusehen wäre.
Ich benütze diese Gelegenheit, um Eurer Exzellenz den Ausdruck meiner ausgezeichneten und besonderen Hochachtung zu erneuern.
Francois Seydoux de Clausonne m. p.
Seiner Exzellenz
Herrn Ing. Dr. h. c. Leopold Figl
Bundesminister für die Auswärtigen Angelegenheiten
Wien.
BUNDESKANZLERAMT
AUSWÄRTIGE ANGELEGENHEITEN
Zl. 306.635-RA/RR/57
Wien, am 22. Mai 1957.
Herr Botschafter!
Ich beehre mich, Eurer Exzellenz den Empfang Ihrer Note vom heutigen Tage, deren deutsche Übersetzung folgenden Wortlaut hat, zu bestätigen:
(Anm.: Es folgt der Text der Note.)Anmerkung, Es folgt der Text der Note.)
Ich habe die Ehre, Eurer Exzellenz mitzuteilen, daß die österreichische Bundesregierung, von den gleichen Absichten geleitet, die in der Note, die ich mich zu beantworten beehre, zum Ausdruck kommen, mit dem Inhalt desselben einverstanden ist und den Austausch der Noten als Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen betrachtet.
Ich benütze diese Gelegenheit, um Ihnen, Herr Botschafter, den Ausdruck meiner ausgezeichneten und besonderen Hochachtung zu erneuern.
Leopold Figl m. p.
Seiner Exzellenz
Herrn Francois Seydoux de Clausonne
a. o. und bev. Botschafter Frankreichs
Wien.