Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Paßzwang - Aufhebung

Fassungen (Gesetz)

ab 01.03.1960

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
	01.03.1960	13.09.2013	§ → §	aufgehoben
	30.05.1958	29.02.1960		BGBl. Nr. 145/1958 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 13.09.2013 (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 am 13.09.2013 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Paßzwang - Aufhebung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 145 aus 1958,

Typ

Vertrag – Niederlande

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

30.05.1958

Außerkrafttretensdatum

13.09.2013

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Das Abkommen ist infolge Überlagerung durch das Recht der Europäischen Union als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 252 aus 2013,).

Titel

(Übersetzung)

Notenwechsel zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung des Königreiches der Niederlande, betreffend die Aufhebung des Paßzwanges zwischen Österreich und dem Königreich der Niederlande

StF: BGBl. Nr. 145/1958