Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 6 Paßzwang - Aufhebung

Fassungen
30.05.1958 bis 13.09.2013 — BGBl. Nr. 145/1958 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 630.05.195813.09.2013 BGBl. Nr. 145/1958 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 13.09.2013 (RIS)↗Art. 6 (RIS)↗
‹ Art. 5 am 13.09.2013 Art. 7 am 13.09.2013 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Paßzwang - Aufhebung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 145 aus 1958,

Typ

Vertrag – Niederlande

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 6

Inkrafttretensdatum

30.05.1958BGBl. Nr. 145/1958

Außerkrafttretensdatum

13.09.2013

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Das Abkommen ist infolge Überlagerung durch das Recht der Europäischen Union als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 252 aus 2013,).

Text

Artikel 6

Jede der beiden Regierungen kann aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, Ordnung oder Gesundheit die Durchführung dieses Abkommens vorübergehend aussetzen. Die Aussetzung ist der anderen Regierung unverzüglich auf diplomatischem Wege mitzuteilen. Das gleiche gilt, wenn diese Maßnahme wieder aufgehoben wird.

Zuletzt aktualisiert am

10.03.2014

Gesetzesnummer

10005256

Dokumentnummer

NOR12058736

Alte Dokumentnummer

N4195834294L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1958/145/A6/NOR12058736