Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Sichtvermerkzwang - Abschaffung

Fassungen (Gesetz)

ab 20.01.1967 — BGBl. Nr. 66/1967 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
	20.01.1967	30.04.2004	BGBl. Nr. 66/1967 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.04.2004 (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 am 30.04.2004 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerkzwang - Abschaffung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 66 aus 1967,

Typ

Vertrag – Malta

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

20.01.1967

Außerkrafttretensdatum

30.04.2004

Unterzeichnungsdatum

21.12.1966

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Der Notenwechsel ist mit dem Beitritt Maltas zur EU als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 95 aus 2012,).

Titel

Notenwechsel über die Abschaffung des Sichtvermerkzwanges zwischen

Österreich und Malta

StF: BGBl. Nr. 66/1967

Änderung

BGBl. III Nr. 95/2012

Ratifikationstext

Das in diesem Notenwechsel enthaltene Abkommen ist am 20. Jänner 1967 in Kraft getreten.

Zuletzt aktualisiert am

26.06.2012

Gesetzesnummer

10005305

Dokumentnummer

NOR11005389

Alte Dokumentnummer

N4196715229P

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1967/66/P0/NOR11005389