Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 4 Sichtvermerkzwang - Abschaffung

Fassungen
20.01.1967 bis 30.04.2004 — BGBl. Nr. 66/1967 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 420.01.196730.04.2004 BGBl. Nr. 66/1967 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.04.2004 (RIS)↗Art. 4 (RIS)↗
‹ Art. 3 am 30.04.2004 Art. 5 am 30.04.2004 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerkzwang - Abschaffung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 66 aus 1967,

Typ

Vertrag – Malta

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 4

Inkrafttretensdatum

20.01.1967BGBl. Nr. 66/1967

Außerkrafttretensdatum

30.04.2004

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Der Notenwechsel ist mit dem Beitritt Maltas zur EU als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 95 aus 2012,).

Text

Artikel 4

Die zuständigen österreichischen und maltesischen Behörden behalten sich das Recht vor, Personen, die sie als unerwünscht ansehen, die Einreise in ihr Land oder den Aufenthalt in demselben zu verweigern.

Zuletzt aktualisiert am

26.06.2012

Gesetzesnummer

10005305

Dokumentnummer

NOR12059055

Alte Dokumentnummer

N4196734536L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1967/66/A4/NOR12059055