Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Sichtvermerkpflicht - Aufhebung

Fassungen (Gesetz)

ab 01.01.1971 — BGBl. Nr. 428/1970 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
	01.01.1971	31.12.1993	BGBl. Nr. 428/1970 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1993 (RIS)↗§ 0 (RIS)↗

Art. 1 am 31.12.1993 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerkpflicht - Aufhebung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 428 aus 1970,

Typ

Vertrag – Irland

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.1971

Außerkrafttretensdatum

31.12.1993

Unterzeichnungsdatum

10.12.1970

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Das Abkommen ist mit dem Inkrafttreten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 42 aus 2014,).

Titel

Abkommen zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und der

Regierung von Irland über die Aufhebung der Sichtvermerkspflicht

StF: BGBl. Nr. 428/1970

Änderung

BGBl. III Nr. 42/2014

Sprachen

Deutsch, Englisch, Irisch

Präambel/Promulgationsklausel

Die Bundesregierung der Republik Österreich und die Regierung von Irland haben in dem Wunsche, den Reiseverkehr zwischen Österreich und Irland zu erleichtern und damit die Beziehungen zwischen den beiden Staaten zu fördern, folgendes vereinbart:

Zuletzt aktualisiert am

14.04.2014

Gesetzesnummer

10005358

Dokumentnummer

NOR11005442

Alte Dokumentnummer

N4197013606T

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1970/428/P0/NOR11005442