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vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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Art. 6 Sichtvermerkpflicht - Aufhebung

Fassungen
01.01.1971 bis 31.12.1993 — BGBl. Nr. 428/1970 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 601.01.197131.12.1993 BGBl. Nr. 428/1970 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1993 (RIS)↗Art. 6 (RIS)↗
‹ Art. 5 am 31.12.1993

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerkpflicht - Aufhebung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 428 aus 1970,

Typ

Vertrag – Irland

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 6

Inkrafttretensdatum

01.01.1971BGBl. Nr. 428/1970

Außerkrafttretensdatum

31.12.1993

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Das Abkommen ist mit dem Inkrafttreten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 42 aus 2014,).

Text

Artikel 6

  1. Absatz eins,Dieses Abkommen tritt mit 1. Jänner 1971 in Kraft.
  2. Absatz 2,Dieses Abkommen ist jederzeit kündbar. Es tritt drei Monate nach Einlangen der auf diplomatischem Wege schriftlich vorzunehmenden Kündigung beim anderen Vertragsstaat außer Kraft.

ZU URKUND dessen haben die Bevollmächtigten dieses Übereinkommen unterzeichnet und mit ihren Siegeln versehen.

GESCHEHEN zu Dublin am 10. Dezember 1970, in zweifacher Urschrift in deutscher, irischer und englischer Sprache, wobei jeder dieser Texte gleichermaßen authentisch ist.

Zuletzt aktualisiert am

14.04.2014

Gesetzesnummer

10005358

Dokumentnummer

NOR12059600

Alte Dokumentnummer

N4197034824L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1970/428/A6/NOR12059600