Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Sichtvermerksgebühren - Aufhebung für spezielle Reisen
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 239/1976Bundesgesetzblatt Nr. 239 aus 1976,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 1Artikel eins
Index
49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke
Beachte
Das Abkommen gilt mit dem Beitritt Ungarns zur EU als beendet (vgl. BGBl. III Nr. 25/2014).Das Abkommen gilt mit dem Beitritt Ungarns zur EU als beendet vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 25 aus 2014,).
Text
Artikel 1
(1)Absatz eins,Ungarische Staatsbürger, die Inhaber eines gültigen gewöhnlichen ungarischen Reisepasses sind und die zur Erfüllung wirtschaftlicher, wissenschaftlicher oder kultureller Aufgaben in das Hoheitsgebiet der Republik Österreich einreisen oder durch dieses durchreisen wollen, erhalten den für solche Reisen erforderlichen Sichtvermerk gebührenfrei und mit einer Gültigkeitsdauer von sechs Monaten, wenn sie einer österreichischen Vertretungsbehörde entweder die Einladung einer in Art. 2 Abs. 1 genannten österreichischen Stelle oder eine Bescheinigung des Ungarischen Außenministeriums bzw. des nach dem Reisezweck zuständigen Ministeriums, eines anderen amtlichen Zentralorgans oder des Rates der Hauptstadt bzw. eines Komitats der Ungarischen Volksrepublik über die Notwendigkeit der Reise beibringen.Ungarische Staatsbürger, die Inhaber eines gültigen gewöhnlichen ungarischen Reisepasses sind und die zur Erfüllung wirtschaftlicher, wissenschaftlicher oder kultureller Aufgaben in das Hoheitsgebiet der Republik Österreich einreisen oder durch dieses durchreisen wollen, erhalten den für solche Reisen erforderlichen Sichtvermerk gebührenfrei und mit einer Gültigkeitsdauer von sechs Monaten, wenn sie einer österreichischen Vertretungsbehörde entweder die Einladung einer in Artikel 2, Absatz eins, genannten österreichischen Stelle oder eine Bescheinigung des Ungarischen Außenministeriums bzw. des nach dem Reisezweck zuständigen Ministeriums, eines anderen amtlichen Zentralorgans oder des Rates der Hauptstadt bzw. eines Komitats der Ungarischen Volksrepublik über die Notwendigkeit der Reise beibringen.
(2)Absatz 2,Ungarische Staatsbürger, die Inhaber eines gültigen gewöhnlichen ungarischen Reisepasses sind und die zur Erfüllung sportlicher Aufgaben in das Hoheitsgebiet der Republik Österreich einreisen oder durch dieses durchreisen wollen, erhalten den für solche Reisen erforderlichen Sichtvermerk gebührenfrei und mit der zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötigen Gültigkeitsdauer, wenn sie einer österreichischen Vertretungsbehörde entweder die Einladung einer in Art. 2 Abs. 2 genannten österreichischen Stelle oder eine Bescheinigung des nach dem Reisezweck zuständigen amtlichen ungarischen Zentralorgans oder des Rates der Hauptstadt bzw. eines Komitats der Ungarischen Volksrepublik über die Notwendigkeit der Reise beibringen.Ungarische Staatsbürger, die Inhaber eines gültigen gewöhnlichen ungarischen Reisepasses sind und die zur Erfüllung sportlicher Aufgaben in das Hoheitsgebiet der Republik Österreich einreisen oder durch dieses durchreisen wollen, erhalten den für solche Reisen erforderlichen Sichtvermerk gebührenfrei und mit der zur Erfüllung ihrer Aufgaben nötigen Gültigkeitsdauer, wenn sie einer österreichischen Vertretungsbehörde entweder die Einladung einer in Artikel 2, Absatz 2, genannten österreichischen Stelle oder eine Bescheinigung des nach dem Reisezweck zuständigen amtlichen ungarischen Zentralorgans oder des Rates der Hauptstadt bzw. eines Komitats der Ungarischen Volksrepublik über die Notwendigkeit der Reise beibringen.
(3)Absatz 3,Bescheinigungen gemäß Abs. 1 und 2 sind nach dem Muster der Anlage A (Anm.: Anlage nicht darstellbar) auszustellen.Bescheinigungen gemäß Absatz eins und 2 sind nach dem Muster der Anlage A Anmerkung, Anlage nicht darstellbar) auszustellen.
Zuletzt aktualisiert am
03.03.2014
Dokumentnummer
NOR12060100
Alte Dokumentnummer
N4197632090L