Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Sichtvermerksgebühren - Aufhebung für spezielle Reisen
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 239/1976Bundesgesetzblatt Nr. 239 aus 1976,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 3Artikel 3
Index
49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke
Beachte
Das Abkommen gilt mit dem Beitritt Ungarns zur EU als beendet (vgl. BGBl. III Nr. 25/2014).Das Abkommen gilt mit dem Beitritt Ungarns zur EU als beendet vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 25 aus 2014,).
Text
Artikel 3
(1)Absatz eins,Wenn für Staatsbürger eines Vertragsstaates zur Erfüllung wirtschaftlicher, wissenschaftlicher oder kultureller Aufgaben die mehrmalige Einreise in das Hoheitsgebiet bzw. die mehrmalige Durchreise durch das Hoheitsgebiet des anderen Vertragsstaates unerläßlich ist, werden Sichtvermerke gemäß Art. 1 Abs. 1 bzw. Art. 2 Abs. 1 dieses Abkommens nach Möglichkeit für die mehrmalige Einreise bzw. Durchreise erteilt.Wenn für Staatsbürger eines Vertragsstaates zur Erfüllung wirtschaftlicher, wissenschaftlicher oder kultureller Aufgaben die mehrmalige Einreise in das Hoheitsgebiet bzw. die mehrmalige Durchreise durch das Hoheitsgebiet des anderen Vertragsstaates unerläßlich ist, werden Sichtvermerke gemäß Artikel eins, Absatz eins, bzw. Artikel 2, Absatz eins, dieses Abkommens nach Möglichkeit für die mehrmalige Einreise bzw. Durchreise erteilt.
(2)Absatz 2,Sichtvermerke gemäß Art. 1 Abs. 1 bzw. Art. 2 Abs. 1 dieses Abkommens werden für die Ausübung einer Tätigkeit, für die im sichtvermerkserteilenden Vertragsstaat eine arbeitsrechtliche Genehmigung erforderlich ist, nur bei Vorliegen einer solchen Genehmigung erteilt.Sichtvermerke gemäß Artikel eins, Absatz eins, bzw. Artikel 2, Absatz eins, dieses Abkommens werden für die Ausübung einer Tätigkeit, für die im sichtvermerkserteilenden Vertragsstaat eine arbeitsrechtliche Genehmigung erforderlich ist, nur bei Vorliegen einer solchen Genehmigung erteilt.
Zuletzt aktualisiert am
03.03.2014
Dokumentnummer
NOR12060102
Alte Dokumentnummer
N4197632092L