Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 7 Sichtvermerksgebühren - Aufhebung für spezielle Reisen

Fassungen
11.06.1976 bis 30.04.2004 — BGBl. Nr. 239/1976 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 711.06.197630.04.2004 BGBl. Nr. 239/1976 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.04.2004 (RIS)↗Art. 7 (RIS)↗
‹ Art. 6 am 30.04.2004 Anl. 1 am 30.04.2004 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerksgebühren - Aufhebung für spezielle Reisen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 239 aus 1976,

Typ

Vertrag – Ungarn

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 7

Inkrafttretensdatum

11.06.1976BGBl. Nr. 239/1976

Außerkrafttretensdatum

30.04.2004

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Das Abkommen gilt mit dem Beitritt Ungarns zur EU als beendet vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 25 aus 2014,).

Text

Artikel 7

  1. Absatz eins,Dieses Abkommen ist zu ratifizieren; die Ratifikationsurkunden sind in Wien auszutauschen. Es tritt am 60. Tage nach Austausch der Ratifikationsurkunden in Kraft.
  2. Absatz 2,Dieses Abkommen wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Es tritt sechs Monate nach dem Zeitpunkt außer Kraft, zu dem einer der Vertragsstaaten dem anderen schriftlich auf dem diplomatischen Wege die Kündigung des Abkommens mitgeteilt hat.
  3. Absatz 3,Das Außerkrafttreten dieses Abkommens läßt die Gültigkeit bereits erteilter Sichtvermerke sowie das Recht der zuständigen Organe der Vertragsstaaten zur Ungültigerklärung dieser Sichtvermerke gemäß Artikel 4 dieses Abkommens unberührt.

    ZU URKUND DESSEN haben die Bevollmächtigten der beiden Vertragsstaaten dieses Abkommen unterzeichnet und mit Siegeln versehen.

    GESCHEHEN zu Budapest, am 25. Februar 1975, in zwei Urschriften, in deutscher und ungarischer Sprache, wobei beide Texte in gleicher Weise authentisch sind.

Zuletzt aktualisiert am

03.03.2014

Gesetzesnummer

10005431

Dokumentnummer

NOR12060106

Alte Dokumentnummer

N4197632096L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1976/239/A7/NOR12060106