Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
Grenzbrücke über den Steinbach (BRD)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 507/1986Bundesgesetzblatt Nr. 507 aus 1986,
Inkrafttretensdatum
01.11.1986
Langtitel
Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland über den Bau und die Instandhaltung einer Grenzbrücke über den Steinbach
StF: BGBl. Nr. 507/1986 (NR: GP XVI RV 852 AB 1021 S. 147. BR: AB 3178 S. 478.)
Sonstige Textteile
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
Ratifikationstext
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 21. August 1986 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 10 am 1. November 1986 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 21. August 1986 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 10, am 1. November 1986 in Kraft.
Präambel/Promulgationsklausel
Die Republik Österreich und die Bundesrepublik Deutschland – in dem Bestreben, den Personen- und Güterverkehr zwischen den beiden Vertragsstaaten zu erleichtern, in dem Wunsch, zu diesem Zweck das grenzüberschreitende Straßennetz, insbesondere die Verkehrssituation am Steinpaß, zu verbessern – sind wie folgt übereingekommen:
Schlagworte
e-rk,
Personenverkehr
Zuletzt aktualisiert am
21.05.2014
Dokumentnummer
NOR11005693
alte Dokumentnummer
N4198613589T