Text

Einzelhaft

§ 5. (1) Die Anhaltung hat in Einzelhaft zu erfolgen:Paragraph 5, (1) Die Anhaltung hat in Einzelhaft zu erfolgen:

1. 1.Ziffer eins
   wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß der Häftling durch Gewalttätigkeit die Gesundheit anderer gefährde;
2. 2.Ziffer 2
   wenn bei Häftlingen, gegen die ein gerichtliches Strafverfahren anhängig ist, vom Gericht darum ersucht wird;
3. 3.Ziffer 3
   wenn vom Häftling Ansteckungsgefahr ausgeht oder wenn er auf Grund seines Erscheinungsbildes oder seines Verhaltens objektiv eine erhebliche Belastung für andere Häftlinge darstellt.

1. (2)Absatz 2,Die Anhaltung kann in Einzelhaft erfolgen:

   1. 1.Ziffer eins
      auf Ansuchen des Häftlings;
   2. 2.Ziffer 2
      während der Nachtzeit, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung erforderlich scheint;
   3. 3.Ziffer 3
      als Disziplinarmittel;
   4. 4.Ziffer 4
      wenn es aus organisatorischen Gründen kurzfristig notwendig ist;
   5. 5.Ziffer 5
      wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß der Häftling durch Gewalttätigkeit sein Leben oder seine Gesundheit gefährde;
   6. 6.Ziffer 6
      solange sich der Häftling seiner Ankündigung entsprechend weigert, zu essen und/oder zu trinken (Hungerstreik).