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Amtshilfe in Kraftfahrangelegenheiten (Italien)

Fassungen (Gesetz)
ab 01.08.1990 — BGBl. Nr. 406/1990 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
heute01.08.1990 BGBl. Nr. 406/1990 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift heute (RIS)↗§ 0 (RIS)↗
Art. 1 heute ›

Kurztitel

Amtshilfe in Kraftfahrangelegenheiten (Italien)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 406 aus 1990,

Typ

Vertrag – Italien

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.08.1990

Außerkrafttretensdatum

Unterzeichnungsdatum

27.05.1988

Index

49/08 Amtshilfe, Zustellung von Schriftstücken

Titel

VERTRAG ZWISCHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH UND DER ITALIENISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE WECHSELSEITIGE AMTSHILFE IN KRAFTFAHRANGELEGENHEITEN

StF: BGBl. Nr. 406/1990

Sprachen

Deutsch, Italienisch

Präambel/Promulgationsklausel

Die Republik Österreich und die Italienische Republik, von dem Wunsche geleitet, die wechselseitige Amtshilfe in Kraftfahrangelegenheiten zu regeln, haben folgendes vereinbart:

Ratifikationstext

Die Mitteilungen gemäß Artikel 12, Absatz eins, des Vertrages wurden am 23. April 1990 bzw. am 29. Mai 1990 abgegeben; der Vertrag tritt gemäß seinem Artikel 12, Absatz eins, mit 1. August 1990 in Kraft.

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Schlagworte

e-rk2

Zuletzt aktualisiert am

16.09.2014

Gesetzesnummer

10005730

Dokumentnummer

NOR11005814

Alte Dokumentnummer

N4199012816J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1990/406/P0/NOR11005814