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Handelsabkommen (Ausdehnung)

Fassungen (Gesetz)
ab 15.07.1931 — BGBl. Nr. 184/1931 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
15.07.193113.05.2004 BGBl. Nr. 184/1931 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 37/2004

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 13.05.2004 (RIS)↗§ 0 (RIS)↗
Art. 1 am 13.05.2004 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Handelsabkommen (Ausdehnung)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 184 aus 1931, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 37 aus 2004,

Typ

Vertrag - Frankreich

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 0

Inkrafttretensdatum

15.07.1931

Außerkrafttretensdatum

13.05.2004aufgehoben durch BGBl. III Nr. 37/2004

Unterzeichnungsdatum

13.11.1930

Index

59/10 Handelsabkommen

Titel

Notenwechsel vom 13./23. November 1930 zwischen der Republik Österreich und Frankreich betreffend die Ausdehnung des Handelsabkommens zwischen Österreich und Frankreich vom 16. Mai 1928 auf Indo-China

StF: BGBl. Nr. 184/1931

Änderung

BGBl. III Nr. 37/2004

Präambel/Promulgationsklausel

Nachdem der Notenwechsel vom 13./23. November 1930 zwischen der Republik Österreich und Frankreich, betreffend die Ausdehnung des Handelsabkommens zwischen Österreich und Frankreich vom 16. Mai 1928 auf Indo-China, welcher also lautet: ...

die verfassungsmäßige Genehmigung des Nationalrates erhalten hat, erklärt der Bundespräsident diesen Notenwechsel für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich dessen gewissenhafte Erfüllung.

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikation vom Bundespräsidenten unterfertigt, vom Bundeskanzler, vom Vizekanzler und Bundesminister für die auswärtigen Angelegenheiten und vom Bundesminister für Handel und Verkehr gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, den 10. April 1931.

Ratifikationstext

Der Notenwechsel wird am 15. Juli 1931 in Kraft treten.

Zuletzt aktualisiert am

14.03.2025

Gesetzesnummer

10006154

Dokumentnummer

NOR11006267

Alte Dokumentnummer

N5193110407W

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1931/184/P0/NOR11006267