Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 2 Verbot des Zweckspargeschäftes

Fassungen

05.05.1933 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 158/1933 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 2	05.05.1933	31.12.1999	BGBl. Nr. 158/1933 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1999 (RIS)↗§ 2 (RIS)↗

‹ § 1 am 31.12.1999 § 3 am 31.12.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Verbot des Zweckspargeschäftes

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 158 aus 1933, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2

Inkrafttretensdatum

05.05.1933BGBl. Nr. 158/1933

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

50/02 Sonstiges Gewerberecht

Text

Paragraph 2, (1) Der Betrieb des Zweckspargeschäftes ist verboten.

Absatz 2,Zwecksparverträge, die nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung abgeschlossen werden, sind ungültig.

Gesetzesnummer

10006165

Dokumentnummer

NOR12068025

Alte Dokumentnummer

N5193330640L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1933/158/P2/NOR12068025